Allgemeine Geschäftsbedingungen für „Bamberg 2091“-Kalender

Gültig ab 14.09.2018

§ 1 Geltungsbereich
Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge zwischen
der Medienkraft Verstärker GmbH (nachfolgend MKV) und dem Käufer eines Kalenders.
Die Leistungen und Lieferungen der MKV erfolgen ausschließlich aufgrund dieser AGBs.
Ergänzend gelten ggf. die im Angebot zur Bestellung angegebenen besonderen Bedingungen
soweit diese gesondert vereinbart wurden.

§ 2 Vertragsschluss
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten. Der Vertrag über die Kalenderbestellung kommt zustande durch die Betätigung des Buttons „Jetzt kostenpflichtig bestellen“. Mündliche Nebenabreden bei Vertragsabschluss bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch die MKV. Der Kunde muss mindestens 16 Jahre sein und seinen Wohnsitz in Deutschland haben.

§ 3 Lieferung

Der Kalender ist ab dem 15.10.2018 verfügbar. Ab diesem Tag erfolgt die Lieferung des Kalenders frühestens 3 Werktage nach Eingang der Bestellung und nach Eingang der Bezahlung beim Verkäufer. Die Lieferung erfolgt an die von dem Käufer angegebene Lieferadresse. Ein Anspruch auf Lieferung außerhalb der Bundesrepublik Deutschland besteht nicht.

Bei Lieferstörungen insbesondere aufgrund höherer Gewalt (auch Streik und Aussperrung) behält die MKV sich vor, die Lieferung nicht zu erbringen – der Kunde wird in diesem Fall von der Zahlungsverpflichtung ebenfalls befreit.

Der vom Käufer angegebene Wunschtermin ist unverbindlich. Es besteht kein Anspruch auf Lieferung zu diesem Zeitpunkt. Die Angaben des Verkäufers über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise ein verbindlicher Liefertermin ausdrücklich zugesagt wurde.

Änderungen der Zustelladresse oder sonstige Daten sind dem Verkäufer mindestens 7 Werktage vor deren Wirksamwerden in Textform mitzuteilen und können frühestens 2 Tage nach Eingang berücksichtigt werden.
Mängel der Zustellung sind unverzüglich anzuzeigen; bei verspäteten Reklamationen sind Ansprüche des Käufers für die Vergangenheit ausgeschlossen. Bei Nichtlieferung, ohne Verschulden der MK oder in Folge höherer Gewalt, Betriebsstörungen, Streik etc., besteht kein Erstattungsanspruch. Für per Post verspätet zugestellte oder ausbleibende Lieferungen kann ebenfalls kein Ersatz geleistet werden. Die Haftung der MKV für Schäden in Verbindung mit der Auslieferung ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.

§ 4 Versandkosten
Bezüglich des jeweiligen Warenversand werden zusätzlich zum Einkaufspreis die in der Preisliste angegeben Versandkosten berechnet.

§ 5 Fälligkeit, Zahlung

Der Kaufpreis ergibt sich aus der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses ausgewiesenen Preisliste. Dieser enthält die die jeweils gültige Mehrwertsteuer. Er ist im Voraus per Lastschriftverfahren zu zahlen oder per Rechnungsstellung ohne Abzug spätestens bis 10 Tage nach Rechnungsversand auf das in der Rechnung angegebene Konto zu überweisen. Maßgeblicher Zeitpunkt für die Zahlung ist der Zahlungseingang.
Soweit das Lastschriftverfahren als Zahlungsmittel vereinbart wurde, ist es möglich, dass die Forderung innerhalb eines Tages nach Information des Kunden über die Vorankündigung (Pre-Notification) zur Zahlung fällig und eingezogen wird.
Sobald und solange der Käufer sich im Zahlungsverzug befindet, ist die MKV berechtigt, die Lieferung des Produktes nicht vorzunehmen. Soweit spätestens drei Wochen nach Abschluss dieses Vertrages der Kaufpreis nicht auf dem Konto des Verkäufers eingegangen ist, befindet sich der Käufer ab diesem Zeitpunkt im Zahlungsverzug. Leistet der Käufer keine fristgerechte Zahlung, wird die MKV ihn unter Fristsetzung mahnen. Sofern auf diese Mahnung nicht gezahlt wird, steht es der MKV frei, Maßnahmen der Rechtsverfolgung vorzunehmen und insbesondere ein Inkassobüro mit der Rechtsdurchsetzung zu beauftragen. Die Kosten der Rechtsdurchsetzung kann die MKV neben den rückständigen Forderungen geltend machen. Befindet sich der Käufer in Verzug kann, so kann der Verkäufer Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweils gültigen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank verlangen.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung der Rechnung bleibt die gelieferte Ware unser Eigentum. Sie darf vorher weder veräußert noch übereignet werden.
§ 7 Haftung
MKV haftet im Fall von Schäden des Käufers (a) aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung von MKV beruhen, (b) im Rahmen des Produkthaftungsgesetzes, aus der Übernahme einer Garantie oder wegen arglistiger Täuschung, (c) wenn MKV den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt hat, und/oder (d) wenn der Schaden durch die Verletzung einer Verpflichtung von MKV entstanden ist, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut und vertrauen darf (Kardinalpflicht).
Ausgenommen der Fälle (a), (b) und/oder (c) ist im Übrigen der Schaden auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
In anderen als den in Absatz 1 genannten Fällen ist die Haftung von MKV unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen.
Die Haftungsregelungen in vorstehenden Absätzen gelten auch für eine persönliche Haftung der Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von MKV.
Der Verkäufer haftet nicht für Schäden, die durch den Versand entstehen. Mit Übergabe des bzw. der Artikel an den Transporteur geht die Gefahr auf den Käufer über.
Handelsübliche oder geringfügige Abweichungen in Qualität, Größe, Form und/ oder Farbe bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. Farbabweichungen zwischen den auf der Website angezeigten Farben und den tatsächlichen Farben der Ware, können sich aufgrund der Darstellung auf Ihrem Computer/mobilen Endgerät ergeben.
Soweit Sie Verbraucher sind, bitten wir Sie, bei Waren die mit offensichtlichen Transportschäden/Mängeln angeliefert werden, so schnell wie möglich uns zu informieren. Wir weisen Sie darauf hin, dass die Versäumung einer umgehenden Reklamation keinerlei Konsequenzen für Ihre gesetzlichen Mängelrechte hat. Sie helfen uns aber damit, unsere eigenen Ansprüche z.B. gegen den Lieferant geltend machen zu können.
Soweit Sie Unternehmer sind und die Warenbestellung in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit getätigt haben, gelten die gesetzlichen Regelungen zur Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB.

§ 7 Minderung, Aufrechnung, Zurückbehaltung
Der Käufer ist zur Zurückbehaltung, Aufrechnung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn der Verkäufer dem ausdrücklich zugestimmt hat, oder wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt sind.

§ 8 Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN- Kaufrechts.

§ 9 Datenschutz, Speicherung von Daten
1. Der Verkäufer ist berechtigt, die für die Angebotserteilung erforderlichen, sich aus dem Online-Bestellformular des Verkäufers ergebenden personenbezogenen Daten des Käufers zu erheben, zu speichern, zu verarbeiten und zu nutzen. 2. Der Verkäufer verwendet die Daten ausschließlich für Geschäftsbeziehungen zum Käufer.
3. Ihre Daten werden beim Kauf SSL-verschlüsselt. Im Übrigen verweisen wir auf unsere gesonderten Ausführungen zum Datenschutz

§ 10 Urheberrecht
Die urheberrechtlichen Nutzungsrechte verbleiben bei MKV. Die Druckwerke dürfen – auch zum eigenen Gebrauch durch den Kunden – nicht vervielfältigt werden. Druckwerke dürfen – auch auszugsweise – nicht nachgedruckt oder nachgeahmt werden. Verstöße verpflichten den Käufer zum Schadensersatz.

§ 11 Gerichtsstand
Für sämtliche aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche zwischen dem Verkäufer und Käufer ist der Gerichtsstand Bamberg, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
§ 12 Alternative Streitbeilegung gem. Verbraucherstreitbeilegungsgesetz
Gemäß der Verordnung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten finden Sie die EU-Website zur Online-Streitbeilegung hier: http://ec.europa.eu/consumers/odr/

Wir weisen Sie darauf hin, dass wir nicht bereit und nicht verpflichtet sind, an Streitbeilegungsvefahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§ 13 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Medienkraft Verstärker GmbH, Gutenbergstr. 1, 96050 Bamberg, Deutschland, Tel.: +49 (951) 188 624 / E-Mail: widerruf@bamberg2091.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere aufpreispflichtige Art der Lieferung als die von uns angebotene Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Für die Bestellung von Sperrgut- oder Speditionsware über unseren Onlineshop gilt hiervon abweichend: Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf unterrichten, an die Adresse zurückzusenden oder zu übergeben, die wir Ihnen nach Erklärung Ihres Widerrufs mitteilen. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren, wenn diese innerhalb von Deutschland geliefert wurden Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
Ausschluss des Widerrufsrechtes:
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (z.B. bei vom Kunden mit eigenen Motiven gestalteten Kalendern.
Hinweise
Soweit Sie über unseren Onlineshop Sperrgut- oder Speditionsware bestellt haben, teilen wir Ihnen nach Erklärung Ihres Widerrufs mit, wohin Sie die Ware zurückzusenden haben. Hierzu setzen wir uns umgehend nach Eingang Ihres Widerrufs mit Ihnen per Email oder telefonisch in Verbindung.
Wir bitten Sie, für die Rücksendung den Ihrer Bestellung beigelegten Retourenaufkleber zu verwenden und die Sache im Originalkarton an uns zurückzusenden. Bitte vermeiden Sie bei der Rücksendung der Ware Beschädigungen und/oder Verunreinigungen. Wenn Sie die Originalverpackung bzw. den Originalkarton nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz der Ware vor Transportschäden. Weder die Verwendung des Retourenaufklebers noch die Rücksendung im Originalkarton sind zwingende Voraussetzung zur wirksamen Ausübung Ihres Widerrufsrechts.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An…………………………………………………………………..
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über
den Kauf der folgenden Waren (*) /
die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*) / erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbrauchers) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.

§ 12 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein, oder sollte der Vertrag eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.